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Urlaub in Europa: Licht und Warnweste an

Redaktion — Sun, 22 Aug 2010 11:53:16 +0000

Der ADAC hat eine Übersicht über die Bestimmungen für die Licht- und Warnwestenpflicht in europäischen Ländern zusammengestellt. Generell gilt: Wer das Licht nicht einschaltet und sich weigert, die Warnweste anzulegen, wird fast überall zur Kasse gebeten.

In den einzelnen Ländern sehen die Regelungen aber höchst unterschiedlich aus: Die Abblendlichtpflicht gilt in 22 europäischen Ländern. Wer vergisst, das Licht auch tagsüber einzuschalten, muss etwa in Estland bis zu 190 Euro Strafe zahlen. In Norwegen beträgt das Bußgeld mindestens 185 Euro. Dagegen kommen Autofahrer in Frankreich und der Schweiz ohne Bußgeld davon.

Ähnliches gilt für Verstöße gegen die Pflicht, eine reflektierende Warnweste mitzuführen bzw. zu tragen: So werden Autofahrer in Kroatien und Norwegen finanziell verschont, wenn bei einer Kontrolle die Weste im Auto fehlt. In Portugal müssen sie jedoch zwischen 120 und 600 Euro zahlen. Gesondert kalkuliert wird in manchen Ländern, wenn bei einem Unfall oder einer Panne die Weste nicht getragen wird – das kann in Belgien bis zu 1.375 Euro kosten. (Quelle: Zurich Versicherungen)

Urteil: Wer auffährt, ist Schuld

Redaktion — Fri, 09 Jul 2010 12:13:05 +0000

Kommt es beim rückwärts Ausparken zu einem Unfall, trifft denjenigen die Schuld, der in das stehende Fahrzeug hineinfährt. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts Saarbrücken hervor (Az.: 13 S 14/10), von dem die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins berichten.

Im vorliegenden Fall hatte ein Autofahrer gegen einen anderen geklagt und verlangte Schadensersatz. Beide waren beim rückwärts Ausparken zusammengestoßen. Der Kläger behauptete, der Wagen des Unfallgegners sei auch gerade aus der Parklücke herausgefahren, als es zur Kollision kam. Während er daraufhin gestoppt habe, sei der andere weitergefahren und es kam zum Unfall.

In erster Instanz wurde die Schuld mit 50:50 verteilt. In der zweiten Instanz bekam nun der Mann Recht, der sagte, er habe seinen Wagen gestoppt. Er habe, so die Richter, damit seine Sorgfaltspflicht erfüllt. Nur die Betriebsgefahr seines Autos könne noch berechnet werden. Der Mann muss nun nur noch 20 % des Schadens übernehmen, sein Unfallgegner 80 %. (Quelle: Zurich Versicherungen)

Spaß mit fremden Autos

Redaktion — Sat, 29 May 2010 07:59:30 +0000

Wer sich einen Mietwagen leiht, das Fahrzeug eines Arbeitskollegen nutzt oder den besten Freund nach den Autoschlüsseln fragt, sollte vor der Spritztour einen kurzen Sicherheitscheck an der geliehenen Karosse durchführen, raten ARAG Experten. So erspart man sich bei einem Unfall wegen technischer Defekte eventuell großen Ärger. Zur Kontrolle gehören Beleuchtungs- und Blinkanlage, Reifenzustand (dabei das Ersatzrad nicht vergessen), Ölstand, Kühl- und Wischwasser. ARAG Fachleute empfehlen auch den kurzen Blick auf das Warndreieck: Es ist nicht nur sinnvoll, zu wissen, wo es sich befindet, sondern auch, wie es sich aus der Halterung löst. Selbstverständlich sollte sein, dass man sich bei geliehenen Autos mit den Instrumenten und Schaltern vertraut macht – und zwar vor Fahrtantritt und nicht bei Tempo 120 auf der Autobahn. Zudem empfehlen ARAG Experten eine Inspektion des Autobleches: Im Nachhinein zu beweisen, dass die Beule oder der Kratzer bereits vorher da waren, könnte schwierig werden (Quelle: ARAG Versicherungen)

Sekundenschlaf – grob fahrlässig?

Redaktion — Sat, 29 May 2010 07:57:15 +0000

Wer am Lenkrad seines Fahrzeugs einschläft und dadurch einen Unfall verursacht, kann nicht immer mit einer verständnisvollen Versicherung rechnen. Aber ARAG Experten weisen darauf hin, dass der Sekundenschlaf nicht automatisch als grobe Fahrlässigkeit gewertet werden kann. In einem konkreten Fall verweigerte eine Vollkaskoversicherung den Schadensausgleich mit eben dieser Begründung. Der betroffene Fahrer hatte nach einer Nachtschicht den ganzen Tag geschlafen, war anschließend in die Diskothek gefahren und auf dem nächtlichen Heimweg nach dem berühmten Sekundenschlaf im Graben gelandet. Die Zahlungsweigerung der Versicherung ließen die Richter nicht durchgehen und baten das Unternehmen zur Kasse. Das Urteil: Der Fahrer habe nachweislich genügend geschlafen und sei durch seinen Beruf an nächtliches Wachbleiben gewöhnt. Allein die Tatsache, dass er die Gefahr des Einschlafens nicht früh genug erkannt habe, sei keine grobe Fahrlässigkeit (OLG Schleswig, 7 U 143/99 – DAR 2001, 463). (Quelle: ARAG Versicherungen)

Augen auf bei Glatteis

Redaktion — Sat, 29 May 2010 07:55:46 +0000

ARAG Experten weisen darauf hin, dass Fußgänger, die bei Glatteis ausrutschen, nicht automatisch ein Recht auf Schadenersatz haben. In vielen Fällen müssen die Unglücksraben damit rechnen, von den Richtern eine Mitschuld wegen Unachtsamkeit aufgebrummt zu bekommen. In einem konkreten Fall gaben Richter einer verunglückten Frau eine Mitschuld von 50 Prozent, da sie nach juristischer Auffassung aufgrund von Lebenserfahrung hätte wissen müssen, dass unter Reif mit Glatteis zu rechnen sei (OLG München, AZ: 1 U 5294/98). Auch Frankfurter Richter zeigten sich streng: Eine Kundin, die sich auf einer vereisten Gummimatte im Eingangsbereich des Kaufhauses den Arm brach, bekam nur die Hälfte des Schadenersatzes, weil sie – wie andere Kunden auch – die glatte Stelle hätte erkennen können (OLG Frankfurt, AZ: 9 U 53/99). Um eine schmerzhafte Rutschpartie zu vermeiden, raten ARAG Fachleute, die Highheels für die winterliche Jahreszeit gegen festes Schuhwerk zu tauschen und die Schritte mit Bedacht zu setzen, sobald Glatteis droht. (Quelle: ARAG Versicherungen)

Autos ohne Sicherheitsgurt

Redaktion — Sat, 29 May 2010 07:54:26 +0000

ARAG Experten warnen: Es ist nicht nur gefährlich, in einem Fahrzeug ohne Sicherheitsgurte mitzufahren, sondern kann auch teuer werden. Nicht etwa, weil man gegen die Anschnallpflicht verstößt – dies ist nämlich nicht der Fall, wenn etwa auf dem Rücksitz der mittlere Gurt fehlt – sondern weil man bei einem Unfall bis zu 20 Prozent seines Schadenersatzanspruches verlieren kann. Die Begründung: Der Insasse nimmt bewusst ein erhöhtes Risiko in Kauf. Allerdings, so Fachleute der ARAG, muss sich die Teilschuld (Mithaftungsquote) nicht auf alle Schadenersatzansprüche auswirken. In einem konkreten Fall wurden zwar 20 Prozent vom geltend gemachten Verdienstausfall der Klägerin abgezogen, die Schmerzensgeldansprüche wegen der Verletzung jedoch zur Gänze bezahlt (OLG Karlsruhe, AZ: 10 U 55/99). (Quelle: ARAG Versicherungen)

Winterzeit – Unfallzeit

Redaktion — Sat, 29 May 2010 07:53:04 +0000

Der Winter hat wieder die Herrschaft übernommen mit Nebel und Dunkelheit, Eis, Schnee, regennassen Straßen oder grellem Licht durch die tief stehende Sonne. So wird der angenehme Gedanke an winterlich weiße Landschaften häufig verdrängt von den besonderen jahreszeitlichen Tücken des Straßenverkehrs. Im Folgenden nennt die ARAG typische Unfälle, bei denen der Winter seine Finger im Spiel hatte.

Peter S. fuhr in gleißend greller Morgensonne auf eine Ampel zu und übersah prompt das Rotlicht. Als er eine saftige Geldbuße zahlen und seinen Führerschein für einen Monat abgeben sollte, berief er sich vor Gericht auf das ungünstige Licht. Doch genau das gereichte ihm zum Vorwurf: Bei schlechter Sicht oder nicht eindeutiger Ampelschaltung, Peter S. ging von Grün aus, hätte er besonders vorsichtig sein müssen. (OLG Hamm, DAR 1999, 326).

Ähnlich erging es Manfred K., den der Winterschnupfen plagte. Verzweifelt suchend tastete er bei einem Niesanfall nach dem Taschentuch und kam von der Fahrbahn ab. Den Schaden am Wagen musste er selber zahlen. Seine Vollkaskoversicherung lehnte – bestätigt durch das Urteil der Richter – die Regulierung ab. Er hätte anhalten oder den Niesreiz bis nach der Kurve unterdrücken müssen, um den Unfall zu verhindern. (OLG Naumburg, 7 U 108/96, DAR 1997, 112).

ARAG Fachleute warnen: Im Winter ist auch das bloße Parken nicht ohne Tücken und nicht nur Gutes kommt von oben. Das stellte auch Peter D. fest, als er seinen am Straßenrand abgestellten Wagen von einer Dachlawine eingedrückt vorfand. Seine Schadensersatzklage gegen den Gebäudeeigentümer blieb erfolglos. Die Begründung der Richter: Das Haus liege weder in einer typischen Schneegegend, noch sei das Dach besonders hoch oder steil. Deshalb könnten dem Eigentümer fehlende Schneefallgitter nicht zum Vorwurf gemacht werden (LG Limburg, Urteil vom 27.03.2000, – 3 S 423/99 – DAR 2001, 171).

Vorsicht vor dem Winter sollten auch Fahrradfahrer walten lassen, raten ARAG Experten. So kam Vera M. auf einer glatten Stelle des Radweges zu Fall und brach sich das Wadenbein. Doch die Klage gegen die Stadt wegen Verletzung der Streupflicht blieb erfolglos. Auch wenn Radfahrer im Winter besonders gefährdet sein können, muss auf Radwegen nicht mehr als auf Straßen geräumt oder gestreut werden. Hier war der Weg nach Ansicht der Richter ausreichend geräumt. Vera M. hätte selbst auf glatte Stellen achten und schieben oder auf die Fahrbahn ausweichen müssen (OLG Celle, Urteil vom 22.11.2000, – 9 U 104/00 NGW – RR 2001).

ARAG Experten weisen darauf hin, dass in einigen Bundesländern die Räumungs- und Streupflicht nicht nur für Bürgersteige, sondern auch für die Fahrbahnen auf Anlieger übertragen werden kann. Das hat fatale Folgen wie der Fall einer Mutter zeigt, die mit ihrer 2-jährigen Tochter einen Winterspaziergang durch ein Wohngebiet machte. Als sie wegen der Glätte ihr Kind trug, kam sie beim Überqueren der Fahrbahn zu Fall und zog sich gleich mehrere Brüche zu. Nachdem die Haftpflichtversicherung eines Anliegergrundstücks 5.000 DM gezahlt hatte, wollte die Frau weitere 20.000 DM erstreiten – ohne Erfolg. Zu den Bundesländern zählt neben Rheinland Pfalz namentlich auch Nordrhein-Westfalen, welches die Regelung der Räum- und Streupflicht im Einzelnen den Gemeinden überträgt. In ihren örtlichen Satzungen müssen die Gemeinden allerdings präzise bestimmen, in welchem Umfang das Streuen zu erfolgen hat, um die Anlieger nicht zu überfordern. Genau daran mangelte es hier nach Ansicht der Richter, weshalb Mutter und Kind nicht mehr Geld erhielten (OLG Hamm, Urteil vom 16.08.2000, 13 U 32/00, VersR 2001, 652).

Tücken der Technik haben im Winter ebenfalls ihre Folgen, warnen ARAG Experten. Als Manfred K. auf schneeglatter Fahrbahn vor einer roten Ampel bremste, sprach sofort sein ABS (Anti-Blockiersystem) an. Er verkannte, dass ABS zu einer Bremsverzögerung führt und rutschte prompt über die Ampel auf die Kreuzung. Dies kostete ihn ein Bußgeld von 250 DM. Nach Ansicht der Richter hätte K. noch langsamer fahren müssen, um rechtzeitig anzuhalten. Immerhin: Seinen Führerschein durfte er ausnahmsweise behalten. Insoweit sahen die Richter ihm seine Fehleinschätzung der Wirkung des ABS nach (OLG Dresden, Ss OWi 523/00, DAR 2001, 318).

Was die Justiz zu Winter, Wasser, Eis und Schnee sagt:
Verkehrszeichen und Geschwindigkeitsbegrenzungen mit dem Zusatschild „Nässe“ gelten dann, wenn die gesamte Fahrbahn mit einem Wasserfilm überzogen ist (OLG Hamm, 2 Ss OWi 1057/00, DAR 2001, 85).
Kommt es an einer Senke auf der Autobahn bei starkem Regen zu einer Wasseransammlung, muss die zuständige Behörde nicht nur rechtzeitig auf die Gefahr von Aquaplaning hinweisen, sondern über die übliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h hinaus, 60 km/h anordnen. Sonst haftet sie für wasserbedingte Unfälle (OLG Brandenburg, 2 U 73/99, VersR 2001, 1259).
Die Streupflicht der Behörden und Gemeinden bezieht sich überwiegend auf „Besonders gefährliche Stellen“ . Das sind Verkehrsbereiche, an denen Autofahrer oder sonstige Verkehrsteilnehmer auch bei Beachtung der gebotenen erhöhten Sorgfalt auf winterlichen Straßen die Glättebildung nicht ohne weiteres erkennen können ( OLG Köln DAR 1990, 346).
Eine Straßenüberführung über eine Autobahn ist keine „besonders gefährliche Stelle“. Es muss von Kraftfahrern bei entsprechenden Witterungsverhältnissen erkannt werden, dass dort Glatteisbildung droht (OLG Köln 7 U 176/89). Dazu können jedoch scharfe Kurven, auffallende Verengungen und Gefällstrecken zählen. Es besteht aber keine präventive Streupflicht, um zu vermeiden, dass ein plötzlicher Wintereinbruch zu Glatteis führt (OLG München VersR 1994, 983). (Quelle: ARAG Versicherungen)

Streupflicht gilt nicht immer für Nebenstraßen

Redaktion — Sat, 29 May 2010 07:50:52 +0000

Unsere Nachbarn in Frankreich und Italien nehmen ihre allgemein herrschende Streupflicht in der Praxis nicht immer ganz so ernst. Daher mahnen ARAG Experten zur Vorsicht sowie zur angepassten Fahrweise. Auch im Alpenraum muss mit glatten Nebenstrecken gerechnet werden, denn in der Schweiz – wie auch in Deutschland – beschränkt sich die Streupflicht fast ausnahmslos auf geschlossene Ortschaften und auch dort nur auf verkehrswichtige und gefährliche Stellen wie Straßen mit Gefälle, Einmündungen oder Verengungen. Die Österreicher verzichten zu Gunsten der Umwelt auf Nebenstrecken ebenfalls auf das Streuen. (Quelle: ARAG Versicherungen)

Nebenkosten: Frist für Reklamationen wahren

Redaktion — Sat, 29 May 2010 07:41:01 +0000

Wer sich wegen einer fehlerhaften Betriebskostenabrechnung beschweren will, hat zwölf Monate nach Ausstellung dafür Zeit. Dieser Zeitrahmen gilt auch dann, wenn ein Mieter in den Vorjahren den immer gleichen Fehler des Vermieters reklamiert hat. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor (Az.: VIII ZR 185/09), von dem der Deutsche Mieterbund (DMB) berichtet.

Im konkreten Fall hatte ein Vermieter gegen mehrere Mieter geklagt. Der Mann hatte anteilig Grundsteuern mit der Betriebskostenabrechnung abgezogen. Für die Jahre 2003 und 2004 reklamierten die Mieter diesen Fehler, mit der Konsequenz, dass sie keine anteiligen Grundsteuerbeträge zahlen mussten. Für 2005 reklamierten sie den abermals auftauchenden Posten aber nicht mehr. Der Vermieter klagte das Geld daraufhin ein.

Die Richter gaben der Klage statt. Die Mieter hätten den wiederholt auftretenden Fehler in der Abrechnung innerhalb von zwölf Monaten reklamieren müssen. Da sie sich aber nicht dazu äußerten, müssen sie nun die Kosten übernehmen. Auf die Reklamation könne nicht deswegen verzichtet werden, weil in den Vorjahren schon einmal Ähnliches passiert sei, so die Richter. (Quelle: Zurich Versicherungen)

Urteil: WLAN muss gesichert werden

Redaktion — Fri, 21 May 2010 19:54:16 +0000

Rund 40 % der bundesdeutschen Haushalte mit Internet-Anschluss nutzen den kabellosen WLAN-Zugang (= Wireless Local Area Network). Laut einem aktuellen Urteil (Az.: I ZR 121/08) des Bundesgerichtshofs (BGH) müssen auch private Internet-Nutzer ihr WLAN durch ein Passwort vor Zugriffen schützen.

Wie Bitkom mitteilt, lässt sich der Schutz jedoch mit wenigen Handgriffen herstellen: WLAN-Nutzer sollten beim Einrichten ihres drahtlosen Netzwerks das Router-Passwort ändern, denn: Einige Hersteller vergeben bei den Werkseinstellungen der Router die gleichen Standardpasswörter. Zudem muss der Nutzer bei der Einrichtung den Namen des drahtlosen Netzwerks, die sogenannte SSID (Service Set Identifier), vergeben. Hier gilt, wie auch bei den anderen Passwörtern: keine kurzen oder bekannten Namen wie etwa “WLAN” oder “Zuhause” wählen.

Weiterhin sollten Verbraucher bei der Konfiguration des WLAN-Routers die richtige Verschlüsselung wählen. Am besten eignet sich hierfür die Verschlüsselungsart WPA2. Wenn man nicht im Netz surft, sollte man das Funknetzwerk abschalten oder den Netzstecker ziehen. (Quelle: Zurich Versicherungen)