Recht und Gesetz

Urlaub in Europa: Licht und Warnweste an

Der ADAC hat eine Übersicht über die Bestimmungen für die Licht- und Warnwestenpflicht in europäischen Ländern zusammengestellt. Generell gilt: Wer das Licht nicht einschaltet und sich weigert, die Warnweste anzulegen, wird fast überall zur Kasse gebeten. In den einzelnen Ländern sehen die Regelungen aber höchst unterschiedlich aus: Die Abblendlichtpflicht gilt in 22 europäischen Ländern. Wer [...]



Urteil: Wer auffährt, ist Schuld

Kommt es beim rückwärts Ausparken zu einem Unfall, trifft denjenigen die Schuld, der in das stehende Fahrzeug hineinfährt. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts Saarbrücken hervor (Az.: 13 S 14/10), von dem die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins berichten. Im vorliegenden Fall hatte ein Autofahrer gegen einen anderen geklagt und verlangte Schadensersatz. Beide [...]



Spaß mit fremden Autos

Wer sich einen Mietwagen leiht, das Fahrzeug eines Arbeitskollegen nutzt oder den besten Freund nach den Autoschlüsseln fragt, sollte vor der Spritztour einen kurzen Sicherheitscheck an der geliehenen Karosse durchführen, raten ARAG Experten. So erspart man sich bei einem Unfall wegen technischer Defekte eventuell großen Ärger. Zur Kontrolle gehören Beleuchtungs- und Blinkanlage, Reifenzustand (dabei das [...]



Sekundenschlaf – grob fahrlässig?

Wer am Lenkrad seines Fahrzeugs einschläft und dadurch einen Unfall verursacht, kann nicht immer mit einer verständnisvollen Versicherung rechnen. Aber ARAG Experten weisen darauf hin, dass der Sekundenschlaf nicht automatisch als grobe Fahrlässigkeit gewertet werden kann. In einem konkreten Fall verweigerte eine Vollkaskoversicherung den Schadensausgleich mit eben dieser Begründung. Der betroffene Fahrer hatte nach einer [...]



Augen auf bei Glatteis

ARAG Experten weisen darauf hin, dass Fußgänger, die bei Glatteis ausrutschen, nicht automatisch ein Recht auf Schadenersatz haben. In vielen Fällen müssen die Unglücksraben damit rechnen, von den Richtern eine Mitschuld wegen Unachtsamkeit aufgebrummt zu bekommen. In einem konkreten Fall gaben Richter einer verunglückten Frau eine Mitschuld von 50 Prozent, da sie nach juristischer Auffassung [...]



Autos ohne Sicherheitsgurt

ARAG Experten warnen: Es ist nicht nur gefährlich, in einem Fahrzeug ohne Sicherheitsgurte mitzufahren, sondern kann auch teuer werden. Nicht etwa, weil man gegen die Anschnallpflicht verstößt – dies ist nämlich nicht der Fall, wenn etwa auf dem Rücksitz der mittlere Gurt fehlt – sondern weil man bei einem Unfall bis zu 20 Prozent seines [...]



Winterzeit – Unfallzeit

Der Winter hat wieder die Herrschaft übernommen mit Nebel und Dunkelheit, Eis, Schnee, regennassen Straßen oder grellem Licht durch die tief stehende Sonne. So wird der angenehme Gedanke an winterlich weiße Landschaften häufig verdrängt von den besonderen jahreszeitlichen Tücken des Straßenverkehrs. Im Folgenden nennt die ARAG typische Unfälle, bei denen der Winter seine Finger im [...]



Streupflicht gilt nicht immer für Nebenstraßen

Unsere Nachbarn in Frankreich und Italien nehmen ihre allgemein herrschende Streupflicht in der Praxis nicht immer ganz so ernst. Daher mahnen ARAG Experten zur Vorsicht sowie zur angepassten Fahrweise. Auch im Alpenraum muss mit glatten Nebenstrecken gerechnet werden, denn in der Schweiz – wie auch in Deutschland – beschränkt sich die Streupflicht fast ausnahmslos auf [...]



Nebenkosten: Frist für Reklamationen wahren

Wer sich wegen einer fehlerhaften Betriebskostenabrechnung beschweren will, hat zwölf Monate nach Ausstellung dafür Zeit. Dieser Zeitrahmen gilt auch dann, wenn ein Mieter in den Vorjahren den immer gleichen Fehler des Vermieters reklamiert hat. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor (Az.: VIII ZR 185/09), von dem der Deutsche Mieterbund (DMB) berichtet. [...]



Urteil: WLAN muss gesichert werden

Rund 40 % der bundesdeutschen Haushalte mit Internet-Anschluss nutzen den kabellosen WLAN-Zugang (= Wireless Local Area Network). Laut einem aktuellen Urteil (Az.: I ZR 121/08) des Bundesgerichtshofs (BGH) müssen auch private Internet-Nutzer ihr WLAN durch ein Passwort vor Zugriffen schützen. Wie Bitkom mitteilt, lässt sich der Schutz jedoch mit wenigen Handgriffen herstellen: WLAN-Nutzer sollten beim [...]